Anke Schwarzenberg (Die Linke) - Twitter-Interview zur Landtagswahl 2019

Anke Schwar­zen­berg / Foto: © Die Lin­ke

Am 1. Sep­tem­ber wäh­len die Bran­den­bur­ge­rin­nen und Bran­den­bur­ger die Abge­ord­ne­ten für das Lan­des­par­la­ment. Auch Jugend­li­che ab 16 Jah­re sind wahl­be­rech­tigt. Anke Schwar­zen­berg, Direkt­kan­di­da­tin der Par­tei Die Lin­ke, gibt uns heu­te Ant­wor­ten auf unse­re Fra­gen.

1) Was zeich­net Sie als Poli­ti­ker aus?
Mein Grund­satz: Erst zuhö­ren – Argu­men­te abwä­gen – und dann im Sin­ne sozia­ler Gerech­tig­keit und Nach­hal­tig­keit ent­schei­den!

2) Wenn jemand Sie fragt, was das Land Bran­den­burg beson­ders macht, was ant­wor­ten Sie?
Sei­ne viel­fäl­ti­ge und schö­ne Land­schaft, die boden­stän­di­gen Men­schen, die Dör­fer und Städ­te, Seen und Flüs­se, die sorbische/wendische Kul­tur und die neu ent­ste­hen­de Berg­bau­fol­ge­land­schaft.

3) Wenn Sie gewählt wer­den, was ist Ihr wich­tigs­tes Ziel?
Ich habe vie­le Zie­le, z. B. die Stär­kung des länd­li­chen Rau­mes, in der Wald­po­li­tik und Agrar­po­li­tik gibt es vie­le Pro­blem­stel­lun­gen und natür­lich ein gelin­gen­der Struk­tur­wan­del in der Lau­sitz.

4) Wie möch­ten Sie die Frei­zeit­an­ge­bo­te für Kin­der und Jugend­li­che im Land­kreis Spree-Nei­ße ver­bes­sern?
Die Ver­bes­se­rung von Frei­zeit­an­ge­bo­ten für Kin­der und Jugend­li­che ist eine Auf­ga­be der kom­mu­na­len Selbst­ver­ant­wor­tung. D. h. Gemein­de­ver­tre­ter, Stadt­ver­ord­ne­te und Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­te ent­schei­den dar­über. Das Land kann eine finan­zi­el­le För­de­rung von Pro­jek­ten ermög­li­chen.

5) Wel­che Maß­nah­men wol­len Sie gegen die Dro­gen­kri­mi­na­li­tät in Bran­den­burg ergrei­fen?
Es gibt Hand­lungs­ebe­nen im Land und in der Kom­mu­ne – das betrifft die Poli­zei, die Prä­ven­ti­ons­ar­beit, und die Ver­stär­kung von Hilfs­an­ge­bo­ten für Dro­gen­süch­ti­ge. In unse­rer Regi­on ist die grenz­über­schrei­ten­de Poli­zei­ar­beit wei­ter zu stär­ken. Bekämp­fung geht nur gemein­sam.

6) Wie möch­ten Sie die Digi­ta­li­sie­rung in Bran­den­burg vor­an­trei­ben?
Wir brau­chen einen gesetz­li­chen Ver­sor­gungs­auf­trag, der sichert, dass die Unter­neh­men sich nicht nur Regio­nen mit vie­len Nut­zern für den Aus­bau aus­su­chen. Die Aus­schrei­bung von Mobil­funk­leis­tun­gen muss auch an Auf­la­gen zur Ver­sor­gung von dünn besie­del­ten Regio­nen gebun­den sein.

7) Wie möch­ten Sie die Schu­len in Bran­den­burg unter­stüt­zen?
Die Aus­stat­tung der Schu­len ist Auf­ga­be der Schul­trä­ger (Stadt oder Land­kreis). Lan­des­po­li­tik wird auch wei­ter­hin För­der­mit­tel für eine Ver­bes­se­rung der bau­li­chen Anla­gen zur Ver­fü­gung stel­len, die dann über die Städ­te und Land­krei­se bean­tragt wer­den kön­nen.

8) Was ist die wich­tigs­te Auf­ga­be beim The­ma Zuwan­de­rung?
Die Inte­gra­ti­on ist eine Auf­ga­be, vor der die gesam­te Gesell­schaft steht. Die deut­sche Spra­che ist dabei der Schlüs­sel. Nur wenn es den zuge­wan­der­ten Men­schen gelingt, sich ein selbst­be­stimm­tes Leben hier auf­zu­bau­en, wird Inte­gra­ti­on gelin­gen.

9) Was möch­ten Sie gegen Aus­län­der­feind­lich­keit und Ras­sis­mus in Bran­den­burg unter­neh­men?
Die Wür­de des Men­schen ist unan­tast­bar, das gilt für alle hier leben­den Men­schen. Jeder Ein­zel­ne von uns muss die­sen Grund­satz ver­tei­di­gen. Das Land stellt För­der­mit­tel für Ver­ei­ne und Initia­ti­ven zur Ver­fü­gung, die das Ziel haben Offen­heit, Tole­ranz und Soli­da­ri­tät zu stär­ken.

10) Wie möch­ten Sie den Land­kreis Spree-Nei­ße als Wirt­schafts­stand­ort stär­ken?
Für die Stär­kung eines Wirt­schafts­stand­or­tes braucht es gute aus­ge­bil­de­te Fach­kräf­te vor Ort, gute Ver­kehrs­an­bin­dun­gen, gute Lebens­be­din­gun­gen und eine offe­ne, tole­ran­te Atmo­sphä­re in der Regi­on. Erst dann wer­den sich Unter­neh­men auch für die­se Regi­on ent­schei­den.

11) Soll der Land­kreis Spree-Nei­ße auf erneu­er­ba­re oder fos­si­le Ener­gie set­zen? Begrün­den Sie bit­te Ihre Ant­wort.
Es ist eine gesamt­ge­sell­schaft­li­che Ent­schei­dung. Ein Koh­le­kom­pro­miss liegt auf dem Tisch, müh­sam mit allen Betei­lig­ten errun­gen. D. h. kei­ne neu­en Tage­baue, Pro­schim bleibt und ab 2033 ist in Bran­den­burg der Braun­koh­le­aus­stieg voll­zo­gen. Das gelingt nur mit einem Struk­tur­wan­del!

 

Wir haben die Direkt­kan­di­die­ren­den im Vor­feld der Land­tags­wahl gebe­ten, sich euch etwas näher vor­zu­stel­len. Dies geschieht in Form eines „Twit­ter-Inter­views“. Sie haben von uns alle die­sel­ben 11 Fra­gen erhal­ten. Ihre Ant­wor­ten durf­ten – wie beim Mikro­blog­ging-Dienst „Twit­ter“ – eine maxi­ma­le Zei­chen­zahl von 280 (inkl. Leer­zei­chen) nicht über­schrei­ten. Die Ver­öf­fent­li­chung erfolgt alpha­be­tisch nach Nach­na­men sor­tiert. Die Ant­wor­ten spie­geln aus­schließ­lich die per­sön­li­che Mei­nung der Verfasserin/des Ver­fas­sers wider.