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Meinung

Norman Nowka (Bürger für die Lausitz/Klinger Runde) - Twitter-Interview zur Stadtverordnetenwahl 2019

Am 26. Mai wäh­len die Forste­rin­nen und Fors­ter die neu­en Mit­glie­der der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung. Auch Jugend­li­che ab 16 Jah­re sind wahl­be­rech­tigt. Nor­man Now­ka, Spit­zen­kan­di­dat der Wäh­ler­ge­mein­schaft „Bür­ger für die Lausitz/Klinger Run­de”, gibt uns heu­te Ant­wor­ten auf unse­re Fra­gen.

1) Wenn jemand Sie in wei­ter ent­fern­ten Regio­nen fragt, was Forst beson­ders macht, was ant­wor­ten Sie?
Das Beson­de­re ist, dass uns Forstern öfters von Besu­chern erklärt wird, wie schön wir es hier haben. Auch wenn ich kein Rosen-Fan bin, aber der Rosen­gar­ten ist ein High­light. Beson­ders ist auch die Nähe zur Natur, ein­fach auf´s Rad set­zen und in 10 Minu­ten ist man im Grü­nen.

2) Wenn Sie gewählt wer­den, was ist Ihr wich­tigs­tes Ziel?
Die Stadt für die Zukunft fit zu machen, es wird nicht ein­fa­cher. Wir müs­sen uns auf den stei­gen­den Tou­ris­mus ein­rich­ten und neue Anzie­hungs­punk­te schaf­fen. Klin­ger See, Ost­see, Nei­ße locken schon an, dar­auf müs­sen wir auf­bau­en. Viel­leicht auc mit einer inner­städ­ti­schen Brü­cke.

3) Wie möch­ten Sie die Frei­zeit­an­ge­bo­te für Kin­der und Jugend­li­che ver­bes­sern?
Das kön­nen wir nur in Zusam­men­ar­beit mit der Jugend, wel­cher 50-Jäh­ri­ge und älte­rer Poli­ti­ker weiß denn schon, auf was die Jugend Lust hat. Hier ist der Jugend­bei­rat schon ein guter Ansatz. Wir müs­sen für die Finan­zie­rung und Umset­zung sor­gen.

4) Wel­che Maß­nah­men wol­len Sie gegen die Dro­gen­kri­mi­na­li­tät in Forst ergrei­fen?
Die lega­len Mit­tel sind ja lei­der recht lang­wie­rig, aber des­halb darf man natür­lich nicht auf­ge­ben. Ein wirk­li­ches Kon­zept habe ich da lei­der auch nicht. Jeder Ein­zel­ne ist aber in der Lage, etwas zu tun. Kon­su­men­ten davon abbrin­gen, so ver­lie­ren Dea­ler ihre Basis.

5) Wie möch­ten Sie die Digi­ta­li­sie­rung in Forst vor­an­trei­ben?
Das Land ist ja in die­sem Punkt schon recht aktiv, ich wür­de sagen die Digi­ta­li­sie­rung läuft. Wich­tig ist das schnel­le I-Net in der gan­zen Stadt mit allen Orts­tei­len zu rea­li­sie­ren.

6) Wie möch­ten Sie die Schu­len in Forst unter­stüt­zen?
Mit Leh­rern! Ein Pro­blem ist der Leh­rer­man­gel, dies hat bei einem mei­ner Kin­der zum Nicht­er­ler­nen einer bestimm­ten Fremd­spra­che geführt. Ein Ergeb­nis, das mich sehr wütend macht. Auch wenn wir das nicht ent­schei­den, aber wir kön­nen Druck auf die rich­ti­gen Stel­len auf­bau­en.

7) Was ist die wich­tigs­te Auf­ga­be beim The­ma Zuwan­de­rung?
Man muss den Zuwan­de­rern schnell die Mög­lich­keit geben, in den Arbeits­pro­zess ein­zu­stei­gen, dies för­dert gleich­zei­tig die Inte­gra­ti­on. Wei­ter­hin erwar­te ich einen Wil­len, sich mit unse­rer Kul­tur aus­ein­an­der­zu­set­zen und die­se zu respek­tie­ren.

8) Was möch­ten Sie gegen Aus­län­der­feind­lich­keit und Ras­sis­mus in Forst unter­neh­men?
Aus­län­der und Deut­sche zusam­men­brin­gen. Funk­tio­niert ja schon beim Inter­kul­tu­rel­len Stadt­pick­nick und auch in diver­sen Ver­ei­nen sehr gut. Das kann man wei­ter­hin För­dern.

9) Wie möch­ten Sie den Wirt­schafts­stand­ort Forst stär­ken?
Durch eine aus­ge­wei­te­te Wirt­schafts­för­de­rung. Natür­lich kann nicht alles immer über För­de­rung funk­tio­nie­ren, aber es ist eine Mög­lich­keit. In Zusam­men­ar­beit mit unse­ren gro­ßen welt­weit ver­netz­ten Unter­neh­men soll­ten mög­li­che Ansied­lun­gen umge­setzt wer­den.

10) Was möch­ten Sie gegen den Woh­nungs­leer­stand unter­neh­men?
Ich habe bereits 3 Kin­der und lebe getrennt, ein wenig habe ich schon getan. Nein, ohne Spaß, der Leer­stand ist ein Pro­blem. Lei­der wur­den hier Mög­lich­kei­ten ver­tan, wie man sie in ande­ren Städ­ten umge­setzt hat. Stu­fen­wei­ser Rück­bau der Neu­bau­ten usw.; Auf­schwung wür­de hel­fen.

11) Soll die Stadt auf erneu­er­ba­re oder fos­si­le Ener­gie set­zen? Begrün­den Sie bit­te Ihre Ant­wort.
Die Zukunft soll­te durch erneu­er­ba­re Ener­gi­en geprägt wer­den. Fos­si­le Stof­fe sind end­lich, daher muss hier umge­dacht wer­den. Es spielt dabei auch kei­ne Rol­le, ob die­se Quel­len erst in 100 Jah­ren oder spä­ter ver­sie­gen. Das gibt uns und der Jugend Zeit sich dar­auf ein­zu­stel­len.

12) Wie möch­ten Sie die Ver­bin­dun­gen des Per­so­nen­nah­ver­kehrs in Forst, ins­be­son­de­re die Bus­ver­bin­dun­gen, ver­bes­sern?
Mich ärgert am meis­ten, dass es kei­nen Spät- oder Nacht­zug Forst-Cott­bus-Forst gibt. Wenigs­tens am WE. Man ist immer auf Fah­rer oder Taxi ange­wie­sen, wenn man die Nacht um 3 aus dem Sound oder Gla­de-Hou­se zurück möch­te. Zu den inner­städ­ti­schen Bus­li­ni­en kann ich lei­der nichts sagen. Sor­ry.

 

Wir haben die Spit­zen­kan­di­da­tin und -kan­di­da­ten im Vor­feld der Wahl gebe­ten, sich euch etwas näher vor­zu­stel­len. Dies geschieht in Form eines „Twit­ter-Inter­views“. Sie haben von uns alle die­sel­ben 12 Fra­gen erhal­ten. Ihre Ant­wor­ten durf­ten – wie beim Mikro­blog­ging-Dienst „Twit­ter“ – eine maxi­ma­le Zei­chen­zahl von 280 (inkl. Leer­zei­chen) nicht über­schrei­ten. Die Ver­öf­fent­li­chung erfolgt alpha­be­tisch nach Nach­na­men sor­tiert.

Hermann Kostrewa (SPD) - Twitter-Interview zur Stadtverordnetenwahl 2019

Her­mann Kost­re­wa © Pri­vat

Am 26. Mai wäh­len die Forste­rin­nen und Fors­ter die neu­en Mit­glie­der der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung. Auch Jugend­li­che ab 16 Jah­re sind wahl­be­rech­tigt. Für die Fors­ter SPD tritt Her­mann Kost­re­wa als Spit­zen­kan­di­dat an; auch er hat sich unse­rem Twit­ter-Inter­view gestellt.

1) Wenn jemand Sie in wei­ter ent­fern­ten Regio­nen fragt, was Forst beson­ders macht, was ant­wor­ten Sie?
Forst hat vie­le Beson­der­hei­ten, wie die Tra­di­ti­on als Tex­til­in­dus­trie­stadt, den Rosen­gar­ten etc. Aus heu­ti­ger Sicht wür­de ich aber die Grenz­la­ge zu Polen und beson­ders die Auf­ge­schlos­sen­heit und Welt­of­fen­heit der jun­gen Gene­ra­ti­on her­vor­he­ben.

2) Wenn Sie gewählt wer­den, was ist Ihr wich­tigs­tes Ziel?
Wich­tig ist mir die attrak­ti­ve Gestal­tung der Innen­stadt mit einer guten Mischung aus Woh­nen, Ein­kau­fen, Frei­zeit und Gas­tro­no­mie sowie die schnel­le Rea­li­sie­rung des Kon­zepts zum Sta­di­on am Was­ser­turm mit einer guten Außen­sport­an­la­ge, auch für das Gym­na­si­um.

3) Wie möch­ten Sie die Frei­zeit­an­ge­bo­te für Kin­der und Jugend­li­che ver­bes­sern?
Die Bau­maß­nah­me des offe­nen Jugend­hau­ses soll­te schnell rea­li­siert wer­den. Das Haus muss dann mit Leben gefüllt wer­den. Forst benö­tigt mehr attrak­ti­ve Ver­an­stal­tun­gen für Jugend­li­che, und die Stel­len für die Street­wor­ker soll­ten wie­der­be­setzt wer­den.

4) Wel­che Maß­nah­men wol­len Sie gegen die Dro­gen­kri­mi­na­li­tät in Forst ergrei­fen?
Zur Bekämp­fung der Dro­gen­kri­mi­na­li­tät muss här­ter gegen Dea­ler und die Beschaf­fungs­kri­mi­na­li­tät vor­ge­gan­gen wer­den. Dies ist Auf­ga­be der Poli­zei. Betrof­fe­ne Dro­gen­ab­hän­gi­ge benö­ti­gen gute Bera­tungs­an­ge­bo­te. Wich­tig ist ehr­lich damit umzu­ge­hen, dass wir ein Pro­blem haben.

5) Wie möch­ten Sie die Digi­ta­li­sie­rung in Forst vor­an­trei­ben?
Auf Kreis­ebe­ne ist das Netz­aus­bau­pro­gramm schnel­ler umzu­set­zen, um die Bun­des­mit­tel bes­ser zu nut­zen: Ziel über­all schnel­les Inter­net. An den Fors­ter Schu­len Aus­stat­tung ver­bes­sern (am Gym­na­si­um schon recht gut) und stets auf dem neu­es­ten Stand hal­ten. Leh­rer qua­li­fi­zie­ren.

6) Wie möch­ten Sie die Schu­len in Forst unter­stüt­zen?
Am Gym­na­si­um ist das Außen­ge­län­de attrak­tiv zu gestal­te­ten. Die Grund­schu­le Keu­ne muss drin­gend saniert wer­den. Gutes und kos­ten­lo­ses Mit­tag­essen für alle Schü­ler. Die Schü­ler­be­för­de­rung ins Umland ver­bes­sern. Inter­na­tio­na­len Aus­tausch auch finan­zi­ell stär­ker unter­stütz­ten.

7) Was ist die wich­tigs­te Auf­ga­be beim The­ma Zuwan­de­rung?
Jetzt und lang­fris­tig ist Forst auf Zuwan­de­rung aus nah und fern ange­wie­sen. Wich­tig ist Sprach­för­de­rung und sozia­le Inte­gra­ti­on von Flücht­lin­gen von Anfang an. Gute Schul- und Berufs­aus­bil­dung für die Kin­der und Jugend­li­chen ist sehr wich­tig. Gute Inte­gra­ti­on nützt allen.

8) Was möch­ten Sie gegen Aus­län­der­feind­lich­keit und Ras­sis­mus in Forst unter­neh­men?
Not­wen­dig ist Auf­klä­rung und sach­li­che Infor­ma­ti­on. Frem­den­feind­li­chen Äuße­run­gen muss öffent­lich ent­ge­gen­ge­tre­ten wer­den. Not­wen­dig sind mehr Mög­lich­kei­ten zur Begeg­nung, um posi­ti­ve Erfah­run­gen zu sam­meln und Vor­ur­tei­le abzu­bau­en, z. B. in der Kita oder beim Sport.

9) Wie möch­ten Sie den Wirt­schafts­stand­ort Forst stär­ken?
Forst regio­nal und über­re­gio­nal offen­si­ver ver­mark­ten. Wir müs­sen unse­re Vor­tei­le (Auto­bahn­an­schluss güns­ti­ge Gewer­be­flä­chen) her­aus­stel­len. Wich­tig ist die Fach­kräf­te­si­che­rung. Die Ach­se CB Forst ist bes­ser aus­zu­bau­en. Dazu Elek­tri­fi­zie­rung der Bahn­li­nie und 30 Minu­ten-Takt.

10) Was möch­ten Sie gegen den Woh­nungs­leer­stand unter­neh­men?
Die Stadt muss für Zuzug attrak­ti­ver wer­den. Vor­tei­le Kin­der­be­treu­ung und Gym­na­si­um her­aus­stel­len. Die Wohn- und Lebens­qua­li­tät in der Innen­stadt ver­bes­sern, wie Sanie­rung der Wohn­blö­cke an der Ber­li­ner Stra­ße, alters­ge­rech­tes Woh­nen, Gestal­tung des Ber­li­ner Plat­zes als Zen­trum.

11) Soll die Stadt auf erneu­er­ba­re oder fos­si­le Ener­gie set­zen? Begrün­den Sie bit­te Ihre Ant­wort.
Wir benö­ti­gen ein­deu­tig einen höhe­ren Anteil an erneuerbarer/klimaneutraler Ener­gie. Dies ist vor allem Auf­ga­be auf Bun­des- und EU-Ebe­ne. D. h. kein neu­er Tage­bau auf pol­ni­scher Sei­te. Die Stadt muss stär­ker Ener­gie spa­ren – auch an Schu­len.

12) Wie möch­ten Sie die Ver­bin­dun­gen des Per­so­nen­nah­ver­kehrs in Forst, ins­be­son­de­re die Bus­ver­bin­dun­gen, ver­bes­sern?
Die Ver­bin­dun­gen in den Nach­mit­tags- und Abend­stun­den sowie am Wochen­en­de sind zu ver­bes­sern. Auch die Orts­tei­le und die Umland­ge­mein­den müs­sen erreich­bar sein. Die Bahn­an­bin­dung nach CB und dar­über hin­aus muss bes­ser wer­den, damit man auch abends noch zurück­kommt.

 

Wir haben die Spit­zen­kan­di­da­tin und -kan­di­da­ten im Vor­feld der Wahl gebe­ten, sich euch etwas näher vor­zu­stel­len. Dies geschieht in Form eines „Twit­ter-Inter­views“. Sie haben von uns alle die­sel­ben 12 Fra­gen erhal­ten. Ihre Ant­wor­ten durf­ten – wie beim Mikro­blog­ging-Dienst „Twit­ter“ – eine maxi­ma­le Zei­chen­zahl von 280 (inkl. Leer­zei­chen) nicht über­schrei­ten. Die Ver­öf­fent­li­chung erfolgt alpha­be­tisch nach Nach­na­men sor­tiert.

Cornelia Janisch (Die Linke) - Twitter-Interview zur Stadtverordnetenwahl 2019

Cor­ne­lia Janisch © Die Lin­ke

Am 26. Mai wäh­len die Forste­rin­nen und Fors­ter die neu­en Mit­glie­der der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung. Auch Jugend­li­che ab 16 Jah­re sind wahl­be­rech­tigt. Heu­te steht uns Cor­ne­lia Janisch, Spit­zen­kan­di­da­tin von der Par­tei Die Lin­ke, Rede und Ant­wort.

1) Wenn jemand Sie in wei­ter ent­fern­ten Regio­nen fragt, was Forst beson­ders macht, was ant­wor­ten Sie?
Forst liegt an der Nei­ße, einem Grenz­fluss, man kann noch die ehe­ma­li­gen Brü­cken­bau­wer­ke sehen; eine schö­ne Fluss­land­schaft; ein seit hun­dert Jah­ren bestehen­der Rosen­gar­ten, fried­lie­ben­de Men­schen und eine Stadt sicht­bar geprägt durch die Geschich­te!

2) Wenn Sie gewählt wer­den, was ist Ihr wich­tigs­tes Ziel?
Schaf­fung eines Zen­trums und Bele­bung der Innen­stadt mit vie­len Mög­lich­kei­ten von Treff­punk­ten für die Men­schen – wie ein Bür­ger­haus, einen ein­la­den­den Markt und vie­len Bän­ken und die Errich­tung eines abge­grenz­ten Hun­de­plat­zes in Zen­trums­nä­he

3) Wie möch­ten Sie die Frei­zeit­an­ge­bo­te für Kin­der und Jugend­li­che ver­bes­sern?
Umge­stal­tung des Are­als am Was­ser­turm zu einem Treff­punkt, den Kin­der und Jugend­li­che täg­lich und ganz­jäh­rig nut­zen kön­nen, in Tei­len in eigen­ver­ant­wort­li­cher Nut­zung

4) Wel­che Maß­nah­men wol­len Sie gegen die Dro­gen­kri­mi­na­li­tät in Forst ergrei­fen?
Auf­klä­rung der Kin­der und Jugend­li­chen über Dro­gen, ihre Wir­kung und deren Fol­ge­er­schei­nun­gen, wie Gefähr­dung Gesund­heit und der damit ver­bun­de­nen Dro­gen­kri­mi­na­li­tät

5) Wie möch­ten Sie die Digi­ta­li­sie­rung in Forst vor­an­trei­ben?
Wir Lin­ke wol­len, dass die Net­ze kom­mu­na­les Eigen­tum wer­den, damit allen Forstern die glei­che Leis­tung zur Ver­fü­gung gestellt wer­den kann. Die Rekom­mu­na­li­sie­rung ist ein lan­ger Weg, braucht Geld und den poli­ti­schen Wil­len. Wir wol­len das nicht dem Markt über­las­sen.

6) Wie möch­ten Sie die Schu­len in Forst unter­stüt­zen?
Die Stadt ist Trä­ger der Grund- und Ober­schu­le. Die­se Schu­len wol­len wir erhal­ten und wei­ter­ent­wi­ckeln durch Ein­stel­lung von aus­rei­chen­den Finanz­mit­teln in den Haus­halt, das gilt auch für Kitas und Hor­te.

7) Was ist die wich­tigs­te Auf­ga­be beim The­ma Zuwan­de­rung?
Inte­gra­ti­on! Das braucht eine gute Will­kom­mens­kul­tur in der Stadt. Forst muss tole­rant blei­ben! Schaf­fung von Begeg­nungs­mög­lich­kei­ten der Men­schen, Ein­be­zie­hung ins tägliche/städtische Leben, in Ver­ei­ne und Ver­bän­de.

8) Was möch­ten Sie gegen Aus­län­der­feind­lich­keit und Ras­sis­mus in Forst unter­neh­men?
Rechts­ex­tre­mis­mus und Frem­den­feind­lich­keit sind Angrif­fe auf die Demo­kra­tie und wer­den nicht zuge­las­sen. Wir sind Grenz­stadt, gehö­ren zum sor­bi­schen Sied­lungs­ge­biet, das braucht Welt­of­fen­heit und Schutz von Min­der­hei­ten. Schaf­fung von Begeg­nungs­mög­lich­kei­ten für alle ist wich­tig

9) Wie möch­ten Sie den Wirt­schafts­stand­ort Forst stär­ken?
Der jetzt ver­ein­bar­te Struk­tur­wan­del in der Lau­sitz ist eine Chan­ce. Das braucht eine enge Zusam­men­ar­beit mit der Wirt­schafts­för­der­ge­sell­schaft des Land­krei­ses, eine bes­se­re Koope­ra­ti­on mit GUB, SPB und CB. Als Ein­zel­stand­ort wird es für Forst schwer, wir müs­sen regio­na­ler den­ken.

10) Was möch­ten Sie gegen den Woh­nungs­leer­stand unter­neh­men?
Wir brau­chen eine star­ke Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft mit Ide­en zur Auf­wer­tung der Woh­nun­gen, gera­de für älte­re Men­schen. Kein voll­stän­di­ger Abriss, bar­rie­re­freie Umgestaltung/Fahrstühle. In ande­ren Städ­ten gibt es gute Bei­spie­le.

11) Soll die Stadt auf erneu­er­ba­re oder fos­si­le Ener­gie set­zen? Begrün­den Sie bit­te Ihre Ant­wort.
Mit dem Koh­le­kom­pro­miss ist der Koh­le­aus­stieg vor­ge­ge­ben. Mit­tel- und lang­fris­tig ist der Ein­satz von Ener­gie aus erneu­er­ba­ren Quel­len der rich­ti­ge Weg, dabei sind Arbeits­plät­ze ein wich­ti­ger Aspekt, Berück­sich­ti­gung von Wech­sel­wir­kun­gen zwi­schen Ener­gie­wirt­schaft-Umwelt-Men­schen.

12) Wie möch­ten Sie die Ver­bin­dun­gen des Per­so­nen­nah­ver­kehrs in Forst, ins­be­son­de­re die Bus­ver­bin­dun­gen, ver­bes­sern?
Der Land­kreis ist Trä­ger des ÖPNV. Wich­tig ist die Ermitt­lung der Bedar­fe durch Ana­ly­sen und Befra­gun­gen in der Stadt. In Zusam­men­ar­beit mit dem Land­kreis kann dann der Nah­ver­kehrs­plan ange­passt wer­den. Wir müs­sen mehr auf fle­xi­ble Lösun­gen set­zen.

 

Wir haben die Spit­zen­kan­di­da­tin und -kan­di­da­ten im Vor­feld der Wahl gebe­ten, sich euch etwas näher vor­zu­stel­len. Dies geschieht in Form eines „Twit­ter-Inter­views“. Sie haben von uns alle die­sel­ben 12 Fra­gen erhal­ten. Ihre Ant­wor­ten durf­ten – wie beim Mikro­blog­ging-Dienst „Twit­ter“ – eine maxi­ma­le Zei­chen­zahl von 280 (inkl. Leer­zei­chen) nicht über­schrei­ten. Die Ver­öf­fent­li­chung erfolgt alpha­be­tisch nach Nach­na­men sor­tiert.

Konstantin Horn (AfD) - Twitter-Interview zur Stadtverordnetenwahl 2019

Am 26. Mai wäh­len die Forste­rin­nen und Fors­ter die neu­en Mit­glie­der der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung. Auch Jugend­li­che ab 16 Jah­re sind wahl­be­rech­tigt.

Unse­re Inter­view-Anfra­ge und unse­re Nach­fra­gen per E-Mail blie­ben jedoch unbe­ant­wor­tet. Somit ist die AfD die ein­zi­ge der an der Stadt­ver­ord­ne­ten­wahl teil­neh­men­den Par­tei­en, Wäh­ler­ge­mein­schaf­ten und Ein­zel­be­wer­ber, die sich nicht an unse­rer Akti­on betei­ligt hat.

Mor­gen geht es wei­ter mit unse­ren Twit­ter-Inter­views.

 

Wir haben die Spit­zen­kan­di­da­tin und -kan­di­da­ten im Vor­feld der Wahl gebe­ten, sich euch etwas näher vor­zu­stel­len. Dies geschieht in Form eines „Twit­ter-Inter­views“. Sie haben von uns alle die­sel­ben 12 Fra­gen erhal­ten. Ihre Ant­wor­ten durf­ten – wie beim Mikro­blog­ging-Dienst „Twit­ter“ – eine maxi­ma­le Zei­chen­zahl von 280 (inkl. Leer­zei­chen) nicht über­schrei­ten. Die Ver­öf­fent­li­chung erfolgt alpha­be­tisch nach Nach­na­men sor­tiert.

Thomas Friedrich (Piratenpartei) - Twitter-Interview zur Stadtverordnetenwahl 2019

Am 26. Mai wäh­len die Forste­rin­nen und Fors­ter die neu­en Mit­glie­der der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung. Auch Jugend­li­che ab 16 Jah­re sind wahl­be­rech­tigt. Auch Tho­mas Fried­rich von der Pira­ten­par­tei hat uns unse­re Fra­gen beant­wor­tet.

1) Wenn jemand Sie in wei­ter ent­fern­ten Regio­nen fragt, was Forst beson­ders macht, was ant­wor­ten Sie?
Wir haben den geils­ten Was­ser­turm ever!

2) Wenn Sie gewählt wer­den, was ist Ihr wich­tigs­tes Ziel?
Das Thea­ter um die grü­ne Mit­te oder nicht grü­ne Mit­te zu been­den.

3) Wie möch­ten Sie die Frei­zeit­an­ge­bo­te für Kin­der und Jugend­li­che ver­bes­sern?
Viel­leicht schaf­fen wir es, in den nächs­ten 6 Jah­ren eine Ska­ter­bahn zu bau­en? Wenn der Jugend­club wie­der­eröff­net, erwar­ten wir dazu eher Eure Ide­en und Vor­schlä­ge!

4) Wel­che Maß­nah­men wol­len Sie gegen die Dro­gen­kri­mi­na­li­tät in Forst ergrei­fen?
Ich glau­be nicht, dass die SVV oder die Stadt­ver­wal­tung dage­gen Maß­nah­men ergrei­fen kann, ich befürch­te Reden wird da nicht hel­fen, das kann nur die Exe­ku­ti­ve. Aber ich wür­de, wenn ich könn­te, den Can­na­bis­kon­sum end­lich frei­ge­ben.

5) Wie möch­ten Sie die Digi­ta­li­sie­rung in Forst vor­an­trei­ben?
Schon nach mei­ner ers­ten Wahl habe ich offe­ne WLAN-Berei­che in Forst gefor­dert, Rosen­gar­ten, Schwimm­bad oder im Zen­trum. Die­ses wur­de mit gro­ßer Mehr­heit beschlos­sen und bis heu­te von der Stadt nicht umge­setzt. Ich wer­de die Stadt­ver­wal­tung zwin­gen, Beschlüs­se der SVV umzu­set­zen.

6) Wie möch­ten Sie die Schu­len in Forst unter­stüt­zen?
Dem Gym­na­si­um wie­der einen reprä­sen­ta­ti­ven Sport­platz bereit­zu­stel­len. Hil­fe für die Bür­ger­meis­te­rin zur wei­te­ren Akqui­si­ti­on von För­der- und ande­ren Geld­mit­teln zur wei­te­ren Ver­bes­se­rung der Aus­stat­tung.

7) Was ist die wich­tigs­te Auf­ga­be beim The­ma Zuwan­de­rung?
Die Pira­ten­par­tei Deutsch­land betont in ihrem Par­tei­pro­gramm, dass Men­schen, die in Euro­pa Zuflucht suchen, das Recht auf ein men­schen­wür­di­ges Leben, auf Bewe­gungs­frei­heit und die Teil­ha­be an der Arbeits­welt wie auch an Bil­dung und an Kul­tur haben müs­sen.

8) Was möch­ten Sie gegen Aus­län­der­feind­lich­keit und Ras­sis­mus in Forst unter­neh­men?
Nicht weg­schau­en, dage­gen Stel­lung bezie­hen.

9) Wie möch­ten Sie den Wirt­schafts­stand­ort Forst stär­ken?
Wir for­dern staat­li­che Unter­stüt­zung, jetzt, und gera­de für wirt­schaft­lich schwa­che Regio­nen und Orte und nicht für die von der Regie­rung und von den Lob­by­ver­ei­nen so genann­ten „Wachs­tums­ker­ne”.

10) Was möch­ten Sie gegen den Woh­nungs­leer­stand unter­neh­men?
Wer­bung in Ber­lin, „Arbei­ten in Ber­lin, woh­nen im Grü­nen.” (In der Stadt mit dem geils­ten Was­ser­turm.)

11) Soll die Stadt auf erneu­er­ba­re oder fos­si­le Ener­gie set­zen? Begrün­den Sie bit­te Ihre Ant­wort.
Selbst­ver­ständ­lich auf erneu­er­ba­re, aber die Stadt setzt auf gar kei­ne Ener­gie, die Stadt­wer­ke wur­den vor lan­gen Jah­ren an die GASAG ver­hö­ckert. Wir geneh­mi­gen die­ser Fir­ma im Stadt­ge­biet Ener­gie zu erzeu­gen, anstatt es selbst zu machen. Eine Schan­de!

12) Wie möch­ten Sie die Ver­bin­dun­gen des Per­so­nen­nah­ver­kehrs in Forst, ins­be­son­de­re die Bus­ver­bin­dun­gen, ver­bes­sern?
Da kann man nur mit den ent­spre­chen­den Ent­schei­dern im Land­kreis Spree-Nei­ße spre­chen und die Anlie­gen der Bür­ger durch­stel­len. Der Per­so­nen­nah­ver­kehr ist in der Hand des Land­krei­ses.

 

Wir haben die Spit­zen­kan­di­da­tin und -kan­di­da­ten im Vor­feld der Wahl gebe­ten, sich euch etwas näher vor­zu­stel­len. Dies geschieht in Form eines „Twit­ter-Inter­views“. Sie haben von uns alle die­sel­ben 12 Fra­gen erhal­ten. Ihre Ant­wor­ten durf­ten – wie beim Mikro­blog­ging-Dienst „Twit­ter“ – eine maxi­ma­le Zei­chen­zahl von 280 (inkl. Leer­zei­chen) nicht über­schrei­ten. Die Ver­öf­fent­li­chung erfolgt alpha­be­tisch nach Nach­na­men sor­tiert.

Helmut P. Fleischhauer (parteilos) - Twitter-Interview zur Stadtverordnetenwahl 2019

Hel­mut P. Fleisch­hau­er © Pri­vat

Am 26. Mai wäh­len die Forste­rin­nen und Fors­ter die neu­en Mit­glie­der der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung. Auch Jugend­li­che ab 16 Jah­re sind wahl­be­rech­tigt. Heu­te stel­len wir euch Ein­zel­kan­di­dat Hel­mut P. Fleisch­hau­er näher vor.

1) Wenn jemand Sie in wei­ter ent­fern­ten Regio­nen fragt, was Forst beson­ders macht, was ant­wor­ten Sie?
Ich ver­glei­che Forst mit grö­ße­ren Kreis­städ­ten. Ost­deut­scher Rosen­gar­ten (anders­wo ver­gleich­bar mit bota­ni­schem Gar­ten), inner­städ­ti­sche Parks, Nei­ße­au­en, Tex­til­mu­se­um, Frei- und Hal­len­bad, Hor­te, Kitas, Schu­len bis hin zum Gym­na­si­um, vie­le Ver­ei­ne, Rad- und Reit­sta­di­on, Natur­schutz­ge­bie­te, preis­wer­ter Wohn­raum und preis­wer­te Häu­ser.

2) Wenn Sie gewählt wer­den, was ist Ihr wich­tigs­tes Ziel?
AKTIVE Ver­mark­tung der Stadt als Ort zum preis­wer­ten Woh­nen und für Gewer­be­an­sied­lun­gen auch bei unse­ren öst­li­chen Nach­barn. Mehr Ein­woh­ner = mehr Kauf­kraft.

3) Wie möch­ten Sie die Frei­zeit­an­ge­bo­te für Kin­der und Jugend­li­che ver­bes­sern?
Der Umbau des Jugend­zen­trums in der Gube­ner Stra­ße ist bewil­ligt und in Arbeit. Unter­stüt­zung der Ver­ei­ne, da sie ein wich­ti­ge Arbeit leis­ten.

4) Wel­che Maß­nah­men wol­len Sie gegen die Dro­gen­kri­mi­na­li­tät in Forst ergrei­fen?
Stär­kung der Sucht­be­ra­tun­gen zur Prä­ven­ti­on, auch Ver­ei­ne leis­ten in dem Bereich eine wich­ti­ge Prä­ven­ti­ons­auf­ga­be. Für die Bekämp­fung der Kri­mi­na­li­tät ist die Poli­zei zustän­dig, die dem Land bzw. dem Bund unter­steht (Lan­des-/Bun­des­po­li­zei).

5) Wie möch­ten Sie die Digi­ta­li­sie­rung in Forst vor­an­trei­ben?
Erst­klas­si­ge tech­ni­sche Aus­stat­tung von Schu­len und Behör­den, der Netz­aus­bau liegt nicht im Bereich der Stadt.

6) Wie möch­ten Sie die Schu­len in Forst unter­stüt­zen?
Bes­te Aus­stat­tung der Schu­len. Mit Aus­nah­me des Gym­na­si­ums (Trä­ger Land­kreis), dem Ober­stu­fen­zen­trum (Trä­ger Land­kreis) und den Schu­len in Noß­dorf und Eulo (freie Trä­ger­schaft) ist das die Stadt. Ich wer­de immer für eine ver­bes­ser­te Aus­stat­tung stim­men.

7) Was ist die wich­tigs­te Auf­ga­be beim The­ma Zuwan­de­rung?
Inte­gra­ti­on, das Flü­Net, NIX e. V. und auch Kir­chen leis­ten da eine gute und för­de­rungs­wür­di­ge Arbeit. Posi­ti­ve Bei­spie­le sind die Inter­kul­tu­rel­le Woche oder das Stadt­pick­nick.

8) Was möch­ten Sie gegen Aus­län­der­feind­lich­keit und Ras­sis­mus in Forst unter­neh­men?
Men­schen mit Vor­ur­tei­len kann man nicht ratio­nal über­zeu­gen. Was ich tun kann, ist, mei­ne Ein­stel­lung dazu zu ver­mit­teln. Da ich in Län­dern mit ande­ren Kul­tu­ren gelebt habe, war ich dort der Aus­län­der. Ras­sis­mus ist mir völ­lig fremd, mein ver­stor­be­ner Erst­ge­bo­re­ner war Eura­sier.

9) Wie möch­ten Sie den Wirt­schafts­stand­ort Forst stär­ken?
Sie­he Punkt 2: Unter AKTIVER Ver­mark­tung ver­ste­he ich, Kon­takt mit geeig­ne­ten Unter­neh­men auf­zu­neh­men und sie nach Forst ein­zu­la­den, um ihnen Gewer­be­flä­chen, die Ver­kehrs­an­bin­dun­gen, das Wohn­um­feld und die Umge­bung zu zei­gen. Tol­le Bro­schü­ren haben auch ande­re Städ­te.

10) Was möch­ten Sie gegen den Woh­nungs­leer­stand unter­neh­men?
Auch das gehört zum Punkt 2: Die Stadt als Wohn­stadt ver­mark­ten. Für Pend­ler nach Cott­bus, Guben oder Sprem­berg bie­tet Forst ein gutes und preis­wer­tes Wohn­um­feld. Stu­den­ten der BTU kön­nen eben­falls von preis­wer­tem Wohn­raum pro­fi­tie­ren.

11) Soll die Stadt auf erneu­er­ba­re oder fos­si­le Ener­gie set­zen? Begrün­den Sie bit­te Ihre Ant­wort.
Ich bin für erneu­er­ba­re Ener­gie, da ich nicht mit­ver­ant­wort­lich sein möch­te, unse­ren Nach­kom­men einen aus­ge­plün­de­ten Pla­ne­ten zu hin­ter­las­sen. Des­halb kau­fe ich, wenn immer mög­lich, bevor­zugt regio­nal erzeug­te Pro­duk­te der Sai­son. Immense Trans­port­we­ge sehe ich sehr kri­tisch.

12) Wie möch­ten Sie die Ver­bin­dun­gen des Per­so­nen­nah­ver­kehrs in Forst, ins­be­son­de­re die Bus­ver­bin­dun­gen, ver­bes­sern?
Ich den­ke, der Regio­nal­ver­kehr wird von Kreis ver­ge­ben. Die Stadt kann nur mit Gesprä­chen Ein­fluss neh­men.

 

Wir haben die Spit­zen­kan­di­da­tin und -kan­di­da­ten im Vor­feld der Wahl gebe­ten, sich euch etwas näher vor­zu­stel­len. Dies geschieht in Form eines „Twit­ter-Inter­views“. Sie haben von uns alle die­sel­ben 12 Fra­gen erhal­ten. Ihre Ant­wor­ten durf­ten – wie beim Mikro­blog­ging-Dienst „Twit­ter“ – eine maxi­ma­le Zei­chen­zahl von 280 (inkl. Leer­zei­chen) nicht über­schrei­ten. Die Ver­öf­fent­li­chung erfolgt alpha­be­tisch nach Nach­na­men sor­tiert.

Helge Bayer (CDU) - Twitter-Interview zur Stadtverordnetenwahl 2019

Am 26. Mai wäh­len die Forste­rin­nen und Fors­ter die neu­en Mit­glie­der der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung. Auch Jugend­li­che ab 16 Jah­re sind wahl­be­rech­tigt. Bereits in der letz­ten Woche hat uns Bru­no Küp­per, Lan­des­wahl­lei­ter des Lan­des Bran­den­burg, erklärt, war­um Wah­len wich­tig sind, wel­che Funk­ti­on sie haben und wie die Stim­men aus­ge­wer­ten wer­den. Für die Kom­mu­nal­wahl wur­den zehn Wahl­vor­schlä­ge von Par­tei­en, Wäh­ler­ge­mein­schaf­ten und Ein­zel­be­wer­bern zuge­las­sen. Wir möch­ten euch in den kom­men­den Tagen die Spit­zen­kan­di­da­tin und -kan­di­da­ten etwas näher vor­stel­len. Die Ver­öf­fent­li­chung erfolgt alpha­be­tisch nach Nach­na­men sor­tiert. Den Anfang macht Hel­ge Bay­er, Vor­sit­zen­der des CDU-Stadt­ver­ban­des Forst (Lau­sitz) und im letz­ten Jahr Kan­di­dat zur Fors­ter Bürgermeister/inwahl.

Hin­weis: Nicht Hel­ge Bay­er, son­dern Dr. Jens-Hol­ger Wuß­mann ist Spit­zen­kan­di­dat der CDU (Lis­ten­platz 1). Herr Bay­er (Lis­ten­platz 2) hat uns wohl stell­ver­tre­tend für ihn, unse­re Fra­gen beant­wor­tet.

1) Wenn jemand Sie in wei­ter ent­fern­ten Regio­nen fragt, was Forst beson­ders macht, was ant­wor­ten Sie?
Öst­lichs­te Stadt in Bran­den­burg, dank Klein Bade­meu­sel! Sie liegt fast am 15. Län­gen­grad, ist ca. eine Son­nen­stun­de vom 0. ent­fernt. Irgend­wie also im Zen­trum von Euro­pa. Super Stadt auf dem Lan­de. Die Fahr­rad­fah­rer­stadt, die mit bes­se­ren Rad­we­gen punk­ten könn­te.

2) Wenn Sie gewählt wer­den, was ist Ihr wich­tigs­tes Ziel?
Den beschlos­se­nen Koh­le­aus­stieg als Chan­ce sehen. Eigens dafür bereit­ge­stell­te För­der­mit­tel für unse­re Zukunft nut­zen. Stra­te­gie: Aus Indus­trie­rui­nen wert­vol­le Stadt­ent­wick­lungs­flä­chen machen; Forst als inter­na­tio­na­les Logis­tik-Zen­trum defi­nie­ren und die Nähe zur Gren­ze nut­zen.

3) Wie möch­ten Sie die Frei­zeit­an­ge­bo­te für Kin­der und Jugend­li­che ver­bes­sern?
Bestehen­de Sport­stät­ten sanie­ren, Ver­eins­ar­beit wür­di­gen und ent­las­ten. Inves­tie­ren in neue Ide­en, wie Kin­der­spiel- und Vol­ley­ball­platz an der Nei­ße sowie eine Ska­ter­an­la­ge. Den Jugend­frei­zeit­treff sanie­ren und ihn, wenn es geht, näher in die Innen­stadt brin­gen.

4) Wel­che Maß­nah­men wol­len Sie gegen die Dro­gen­kri­mi­na­li­tät in Forst ergrei­fen?
Wir brau­chen einen auf der Stra­ße und in den Schu­len stän­dig prä­sen­ten Dro­gen­be­auf­trag­ten, der nicht nur direk­ter Ansprech­part­ner für Betrof­fe­ne als auch für Poli­zei und Schu­len ist, son­dern auch den mensch­li­chen Zugang fin­det. Unse­re Ver­ei­ne, wie NIX e. V., leis­ten schon viel.

5) Wie möch­ten Sie die Digi­ta­li­sie­rung in Forst vor­an­trei­ben?
Wo WLAN-Hot­spots sind, trifft man sich. Wir soll­ten end­lich anfan­gen, die­se ernst­haft ein­zu­rich­ten.

6) Wie möch­ten Sie die Schu­len in Forst unter­stüt­zen?
Alle Schul­stand­or­te sol­len erhal­ten blei­ben. Schul­na­he Frei­zeit­an­ge­bo­te müs­sen wei­ter aus­ge­baut wer­den. Not­wen­di­ge Bau­ar­bei­ten müs­sen rei­bungs­los u. schnell aus­ge­führt wer­den. Wich­tig ist mir auch, Schü­ler bei ihrer Mit­be­stim­mung zu unter­stüt­zen, z. B. bei der Schü­ler­kon­fe­renz.

7) Was ist die wich­tigs­te Auf­ga­be beim The­ma Zuwan­de­rung?
Die Bun­des­po­li­tik muss uns zunächst sagen, wie sie das The­ma lösen will. Also, ob wir vor­rüber­ge­hen­de oder dau­er­haf­te Ange­bo­te schaf­fen müs­sen. Je eher wir Ant­wor­ten haben, umso eher kön­nen wir maß­ge­schnei­der­te Kon­zep­te ent­wi­ckeln.

8) Was möch­ten Sie gegen Aus­län­der­feind­lich­keit und Ras­sis­mus in Forst unter­neh­men?
Es gibt kei­nen Grund, jeman­den wegen sei­ner Haut­far­be oder sei­ner Her­kunft zu dis­kri­mi­nie­ren und aus­zu­gren­zen. An die­ser Stel­le ist Null-Tole­ranz gebo­ten. Mehr Ver­ständ­nis erzeugt man durch Nähe. Dies ist mein Ansatz!

9) Wie möch­ten Sie den Wirt­schafts­stand­ort Forst stär­ken?
Dank geo­gra­fi­scher Lage kön­nen wir uns zum über­re­gio­na­len Logis­tik­stand­ort ent­wi­ckeln. För­der­mit­tel des Koh­le­aus­stie­ges sind dafür nutz­bar. Eine Innen­stadt­brü­cke führt Kauf­kraft zu. Seit mehr als 10 Jah­ren steht das so im Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept. Wir sind die ein­zi­ge Stadt ohne!

10) Was möch­ten Sie gegen den Woh­nungs­leer­stand unter­neh­men?
Das Leben im Zen­trum anspre­chen­der gestal­ten. Mehr Kul­tur- und Frei­zeit­an­ge­bo­te dort, und die­ser Stand­ort wird attrak­ti­ver. Durch Gestal­tung der Grü­nen Mit­te sind wir da schon einen Schritt wei­ter­ge­kom­men.

11) Soll die Stadt auf erneu­er­ba­re oder fos­si­le Ener­gie set­zen? Begrün­den Sie bit­te Ihre Ant­wort.
Die­se Fra­ge kann nicht so ein­deu­tig beant­wor­tet wer­den. Ich über­las­se es den ande­ren, da zum Bei­spiel auch erneu­er­ba­re Ener­gi­en Belas­tun­gen für die Umwelt haben und der­zeit der Gesamt­be­darf von ihnen nicht gedeckt wer­den kann. Wich­ti­ger ist mir die Ener­gie­ef­fi­zi­enz und Ein­spa­rung.

12) Wie möch­ten Sie die Ver­bin­dun­gen des Per­so­nen­nah­ver­kehrs in Forst, ins­be­son­de­re die Bus­ver­bin­dun­gen, ver­bes­sern?
Jetzt mal im Ernst: Forst wird wohl kei­nen direk­ten Bahn­an­schluss an den RE in Cott­bus bekom­men bei nur 10 min. Umsteig­zeit. Der Halt Klin­ge u. San­dow müss­te weg­fal­len. Lei­der! Für den Bus ist der Kreis zustän­dig. Unse­re CDU-Kreis­tags­kan­di­da­ten legen hier ein eige­nes Kon­zept vor.

 

Wir haben die Spit­zen­kan­di­da­tin und -kan­di­da­ten im Vor­feld der Wahl gebe­ten, sich euch etwas näher vor­zu­stel­len. Dies geschieht in Form eines „Twit­ter-Inter­views“. Sie haben von uns alle die­sel­ben 12 Fra­gen erhal­ten. Ihre Ant­wor­ten durf­ten – wie beim Mikro­blog­ging-Dienst „Twit­ter“ – eine maxi­ma­le Zei­chen­zahl von 280 (inkl. Leer­zei­chen) nicht über­schrei­ten.

3 Fragen an ... den Landeswahlleiter des Landes Brandenburg

In die­sem Jahr fin­den zahl­rei­che Wah­len in Bran­den­burg statt: Am 26. Mai wer­den Kreis­ta­ge, Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lun­gen, Gemein­de­ver­tre­tun­gen, Orts­bei­rä­te und das Euro­päi­sche Par­la­ment gewählt. Und am 1. Sep­tem­ber fin­det die Land­tags­wahl statt. Die­se Wah­len betref­fen auch uns, also Kin­der und Jugend­li­che – egal, ob wir bereits 16 sind und damit mit­wäh­len dür­fen oder ob wir noch zu jung sind zum Wäh­len. Wir haben für euch Bru­no Küp­per, den Lan­des­wahl­lei­ter des Lan­des Bran­den­burg, zum The­ma befragt.

1.) War­um sind Wah­len wich­tig?

Wenn jeder Schü­ler selbst ent­schei­den dürf­te, wann er sei­ne Feri­en nimmt, es also kei­ne für alle ver­bind­li­che Feri­en­re­ge­lung gäbe, wäre z. B. ein mög­lichst gleich­mä­ßi­ger Lern­fort­schritt für alle Schü­ler kaum mög­lich.

Grup­pen von Men­schen, etwa in Schu­len, Betrie­ben oder Sport­ver­ei­nen brau­chen aus unter­schied­lichs­ten Grün­den fes­te Regeln, die ihr erfolg­rei­ches Zusam­men­le­ben und Zusam­men­wir­ken erst ermög­li­chen.

In recht klei­nen Grup­pen, z. B. bei 5 Freun­den auf Feri­en­rei­se, soll­te man sich inso­fern rasch und unkom­pli­ziert eini­gen kön­nen (und jeder weiß, wie schwer dies bereits sein kann). Bei grö­ße­ren Grup­pen ist dies auf eine sol­che Wei­se schon rein prak­tisch unmög­lich; und wie soll­te dies gar für die 2,5 Mil­lio­nen Bür­ger des Bun­des­lan­des Bran­den­burg oder die 82 Mil­lio­nen Bür­ger Deutsch­lands orga­ni­siert wer­den kön­nen? Dann stellt sich näm­lich eben­falls die wich­ti­ge Fra­ge: Wer darf sol­che Regeln über­haupt auf­stel­len und war­um gera­de der­je­ni­ge?

Hier­auf hat es im Lau­fe der Mensch­heits­ge­schich­te vie­le ganz ver­schie­de­ne Ant­wor­ten gege­ben. Die Bür­ger Deutsch­lands hal­ten das Sys­tem einer soge­nann­ten par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie für die best­mög­li­che Ant­wort. Für unse­ren Staat gilt als „obers­te Regel“ das „Grund­ge­setz für die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land“. Ihm sind alle ande­ren Regeln (unse­re Geset­ze) nach­ge­ord­net.

2.) Wel­che Funk­tio­nen haben Wah­len?

Arti­kel 20 des Grund­ge­set­zes legt fest: „Alle Staats­ge­walt geht vom Vol­ke aus. Sie wird vom Vol­ke in Wah­len und Abstim­mun­gen und durch beson­de­re Orga­ne der Gesetz­ge­bung, der voll­zie­hen­den Gewalt und der Recht­spre­chung aus­ge­übt“.

Damit steht fest: Die Macht, Regeln auf­zu­stel­len und ihre Befol­gung zu gewähr­leis­ten, liegt beim Volk. Die­ses übt sei­ne Macht (Gewalt) dadurch aus, dass es die Abge­ord­ne­ten des Par­la­men­tes (beson­de­re Orga­ne der Gesetz­ge­bung) wählt und sie sozu­sa­gen für eine bestimm­te Zeit beauf­tragt, Regeln für unse­re Gesell­schaft auf­zu­stel­len, näm­lich Geset­ze zu beschlie­ßen.

Könn­te man sol­che Regeln nicht direkt durch das Volk beschlie­ßen las­sen? Das wäre schon prak­tisch unmög­lich. Nur für sei­ne Sit­zun­gen am 9./10. Mai 2019 hat das Par­la­ment für die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land, der Deut­sche Bun­des­tag, bis­her 25 Tages­ord­nungs­punk­te zu bear­bei­ten. Vom Fahr­leh­rer­ge­setz über die Ent­las­tung bei Sozi­al­ab­ga­ben bis zum EU-Haus­halt oder die Rech­te von Mäd­chen auf Gesund­heit und Bil­dung in Kri­sen­ge­bie­ten ste­hen bei­spiel­haft äußerst unter­schied­li­che The­men auf dem Plan. Der Bun­des­tag hat aber in die­sem Jahr sogar 21 Sit­zungs­wo­chen ange­setzt, so dass sich eine Fül­le und Viel­falt ergibt, die sach­ge­recht durch die Bür­ger unmit­tel­bar nicht zu bewäl­ti­gen wäre; und es gäbe noch zahl­rei­che wei­te­re Nach­tei­le eines sol­chen Sys­tems.

Der vor­ste­hend beschrie­be­ne Weg ins par­la­men­ta­ri­sche Sys­tem gilt sinn­ge­mäß auch für die Aus­übung des Volks­wil­lens auf Ebe­ne der Euro­päi­schen Uni­on (Wahl zum Euro­päi­schen Par­la­ment am 26. Mai 2019), für die Bran­den­bur­ger Kom­mu­nal­wah­len am 26. Mai 2019 sowie die Wah­len zum Land­tag Bran­den­burg am 1. Sep­tem­ber 2019.

Es wer­den aber nicht nur Abge­ord­ne­te für Par­la­men­te gewählt, es gibt auch Wah­len, bei denen aus­schließ­lich Per­so­nen für Ein­zel­funk­tio­nen antre­ten, z. B. bei Bür­ger­meis­ter­wah­len.

3.) Wie wer­den die Stim­men der Wähler/innen aus­ge­wer­tet?

In Deutsch­land fin­den Wah­len stets an einem Sonn­tag von 8 bis 18 Uhr statt. Im Land Bran­den­burg ist unse­re Wahl­or­ga­ni­sa­ti­on (auch für die Bun­des­tags­wah­len und die zum Euro­päi­schen Par­la­ment) für die Durch­füh­rung des gesam­ten Wahl­pro­zes­ses und die Ver­ant­wor­tung der Ergeb­nis­se zustän­dig. In ca. 3.800 Stimm­be­zir­ken (einschl. Brief­wahl­be­zir­ken) wer­den ca. 28.000 ehren­amt­li­che Per­so­nen in den Wahl­vor­stän­den tätig. Die Ergeb­nis­se wer­den von der Gemein­de­ebe­ne aus elek­tro­nisch bis zum Amt für Sta­tis­tik Ber­lin-Bran­den­burg über­mit­telt, so dass ein vor­läu­fi­ges Ergeb­nis am Wahl­abend fest­steht. Gleich­zei­tig wer­den die Zah­len auch „auf Papier“ erfasst und in der Fol­ge­wo­che den ört­li­chen Wahl­aus­schüs­sen zur Fest­stel­lung des end­gül­ti­gen Ergeb­nis­ses vor­ge­legt. Das Lan­des­er­geb­nis kann sodann durch den Lan­des­wahl­aus­schuss fest­ge­stellt wer­den. Bei bun­des­wei­ten Wah­len erhält der Bun­des­wahl­lei­ter das vor­läu­fi­ge und das end­gül­ti­ge Ergeb­nis.

Aus die­sen Wahl­er­geb­nis­sen ergibt sich, wel­che Par­tei (wie­der) ins Par­la­ment ein­zieht (Fünf-Pro­zent-Hür­de bei Land­tags- und Bun­des­tags­wah­len) und wie viel Sit­ze auf eine Par­tei ent­fal­len. Letzt­end­lich wird dadurch bestimmt, wer die poli­ti­sche Mehr­heit erhält und die künf­ti­ge Regie­rung stellt und damit die Auf­ga­ben­schwer­punk­te in den kom­men­den Jah­ren bis zur nächs­ten Wahl bestimmt.

 

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Immer mehr Dopingskandale

So lang­sam wird der Sport nicht mehr sport­lich. Immer mehr Sport­ler wer­den posi­tiv auf auf­put­schen­de Mit­tel getes­tet. Da fragt man sich doch, war­um sie das tun und war­um sie das Risi­ko trotz­dem ein­ge­hen erwischt zu wer­den. Ich mei­ne, nie­mand zwingt sie die­sen Sport zu machen, das heißt doch, dass sie eigent­lich kei­nen so gro­ßen Druck haben müss­ten. Mei­ner Mei­nung nach haben Leu­te, die sich dopen, einen unge­sun­den Ehr­geiz. Sie soll­ten sich echt mal über­le­gen, war­um sie den Sport machen und ob es nicht viel­leicht sinn­voll wäre auf­zu­hö­ren, wenn sie zu viel Druck haben. Eins ist sicher, nie­mand fin­det Sport­ler gut, die sich gedopt haben und ich ver­ste­he auch nicht, war­um sie das nicht ver­ste­hen. Außer­dem ist die Wahr­schein­lich­keit, dabei erwischt zu wer­den, sehr groß. Ich ver­ste­he nicht, war­um sie das Risi­ko ein­ge­hen und im Nach­hin­ein sich dar­über beschwe­ren, dass sie erwischt wor­den sind.

 

LK

 

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Bezahlen mit Smartphone - eine Problemzone

Die neue Art zu bezah­len, das Bezah­len mit Smart­pho­ne, ist zwar schnell und prak­tisch, aller­dings auch sehr gefähr­lich. Das Bezah­len mit Apps wie Goog­le Pay oder Apple Pay wur­de schon in mehr als 50% der Kas­sen ein­ge­fügt. Es funk­tio­niert fast wie das Bezah­len mit Kre­dit­kar­te. Des­halb ken­nen sich die Ver­käu­fer damit aus. Außer­dem ist das Smart­pho­ne ein Gegen­stand, den man sowie­so immer dabei hat.

Trotz­dem wer­den noch über 80% der Ein­käu­fe bar bezahlt. Und das aus gutem Grund! Die­se neue Art zu bezah­len bie­tet mehr als nur ein Pro­blem. Dar­um ist es bes­ser, wenn ihr das Bezah­len lie­ber wei­ter mit einer Kre­dit­kar­te oder in Bar erle­digt. Die Ban­ken und Händ­ler sehen zwar Hoff­nung in die­ser Mög­lich­keit zu bezah­len, aller­dings ist Deutsch­land ein Land, das die­ses The­ma zum Glück haupt­säch­lich ablehnt.

Ein gro­ßes Pro­blem sehe ich bspw. schon in den Grund­vor­aus­set­zun­gen. Um mit eurem Smart­pho­ne zu bezah­len, braucht ihr ein Han­dy das NFC-fähig ist, dazu noch eine Bank, die eine kom­pa­ti­ble Zah­lungs­kar­te anbie­tet. Wenn ihr das nicht habt, müsst ihr euch eine neue Bank suchen und für viel Geld ein neu­es Han­dy kau­fen. Ein wei­te­res Pro­blem ist mei­ner Mei­nung nach, dass vie­le Geschäf­te die­se Zah­lungs­art nicht anbie­ten. Die größ­te Chan­ce habt ihr in Groß­städ­ten, aber in Dör­fern oder Klein­städ­ten funk­tio­niert das nicht.

Außer­dem kann man auf eurem Han­dy alles sehen, was ihr gekauft habt. Goog­le Pay und Apple Pay sagen zwar, dass die­se Daten nicht genutzt wer­den, aller­dings steht z. B. in den Nut­zungs­be­din­gun­gen von Goog­le Pay, dass das Zusam­men­fas­sen und Aus­wer­ten von Kun­den­da­ten für per­so­na­li­sier­te Wer­bung und Ange­bo­te durch­aus mög­lich ist. Das ist eine dreis­te Lüge von Goog­le und etwas, das ihr beach­ten soll­tet, wenn ihr die­se Zah­lungs­mög­lich­keit in Betracht zieht.

Ihr soll­tet außer­dem auf­pas­sen und regel­mä­ßig Bank­aus­zü­ge und Abrech­nun­gen kon­trol­lie­ren. Sonst könn­te es pas­sie­ren, dass euer Kon­to plötz­lich um ein paar Euro leich­ter ist.

 

Felix-Kai Mud­rack

 

(Der Bei­trag ist im Rah­men der Pro­jekt­wo­che am Gym­na­si­um ent­stan­den.)

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